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Das US-amerikanische Wahlsystem zur Präsidentschaftswahl 2020

In den Vereinigten Staaten bestimmen Bürger*innen alle vier Jahre in einer indirekten Wahl den*die neuen*neue Präsident*in.  

Am 03. November 2020 findet die 59. Präsidentschaftswahl in den USA statt. Eine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Zudem werden zeitgleich der*die neue Vizepräsident*in gewählt und die Sitze im Repräsentantenhaus, sowie 100 neue Senatssitze neu vergeben.[1]

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind alle US-amerikanischen Staatsbürger*innen, die über 18 Jahre alt und nicht vorbestraft sind, weshalb sich jährlich ca. 6 Millionen Menschen nicht an der Wahl beteiligen können. 

Von der Wahl ausgeschlossen sind außerdem Bewohner*innen von Außengebieten wie Puerto Rico, Guam oder den Amerikanischen Jungferninseln. Wähler*innen dürfen in den meisten Staaten nur dann wählen, wenn sie dort ihren Wohnsitz registriert haben.

Wie kann gewählt werden?

Da es in den USA keine Meldeämter gibt, liegt es in der Eigenverantwortung der Bürger*innen sich registrieren zu lassen. Diese Registrierungshürde ist mitunter ein Grund für die relativ niedrige Wahlbeteiligung in den Vereinigten Staaten (<50 %).

Prinzipiell hat jeder Bundesstaat unterschiedliche Regeln und kann selbst bestimmen, wann und wie gewählt wird. In Oregon beispielsweise wird nur per Brief-Wahl gewählt, in North-Caorlina müssen Wähler*innen nicht registriert sein. In anderen Bundesstaaten gilt das Early Voting. 

US-Bürger*innen, die im Ausland leben (sog. „Expatriates“) wählen in dem Bundesstaat, in dem sie zuletzt gewohnt haben. 

Wie funktioniert das Wahlsystem?

In den USA wir der*die neue Präsident*in nicht direkt gewählt. Generell werden meist nur Kandidat*innen der beiden großen Parteien (Democrats/Republicans) aufgestellt, was vor allem mit der Finanzierung des Wahlkampfes und den Spenden zusammenhängt.

Um das Wahlsystem anschaulich darzustellen, lässt sich die Wahl zunächst in die Vorwahlen (Primaries) und in den zweiten Part der Präsidentschaftswahl unterscheiden.

Primary & Caucus

In den Vorwahlen, die am Jahresanfang des Wahljahres stattfinden, werden zunächst die Präsidentschaftskandidat*innen für die jeweilige Partei gewählt. 

Unterschieden wird dabei zwischen Primary und Caucus.

Bei der Primary stimmen Bürger*innen direkt über den*die Präsidentschaftskandidat*in ab, der*die dann von einem*einer Delegierten gewählt werden soll. Bei der Primary kann per Briefwahl gewählt werden.

Eine Alternative stellt der Caucus dar, bei dem wahlberechtigte Personen lokale Delegierte wählen. Diese wiederum wählen in mehreren darauffolgenden Wahlrunden die Delegierten für den nationalen Parteitag. Beim Caucus müssen die Wähler*innen anwesend sein. Der genaue Ablauf dieser Art der Vorwahl unterschiedet sich je nach Partei und Bundesstaat.[2]

Am Ende sind mehr als die Hälfte aller Delegierten-Stimmen nötig, um die Vorwahlen zu gewinnen. Sind alle Delegierten gewählt, kann meist schon erahnt werden, welche Präsidentschaftskandidat*innen für die Wahl aufgestellt werden, offiziell wird jedoch erst am nationalen Parteitag abgestimmt. 

Was ist der Super Tuesday?

Am Super Tuesday, der dieses Jahr am 03. März stattfand, wurde in 14 Bundesstaaten über den*die Präsidentschaftskandidat*in abgestimmt. Der Super Tuesday ist deshalb von besonderer Bedeutung, da rund ein Drittel aller Delegiertenstimmen vergeben wird, unter anderem in den beiden bevölkerungsreichsten Bundesstaaten der USA, Texas und Kalifornien.

Electoral College 

Am ersten Dienstag im November wird im Wahljahr dann der*die neue Präsident*in gewählt. Auch bei dieser Wahl, wählen Bürger*innen den*die Präsident*in nicht direkt, sondern sogenannte Wahlmänner* und Wahlfrauen* (Electoral College). 

Diese Wahlmänner* und Wahlfrauen* wählen dann 41 Tage nach dem offiziellen Wahltag den*die neuen*neue Präsident*in in geheimer Abstimmung.

Insgesamt gibt es 538 Wahlmänner* und Wahlfrauen*, die auf die unterschiedlichen Bundesstaaten je nach Bevölkerungsstärke aufgeteilt werden. Während Delaware bspw. Über drei Wahlmänner* / -frauen* verfügt, sind es in Kalifornien 55. Eine Wahl ist dann entschieden, wenn ein*e Kandiat*in eine Mehrheit von 270 Wahlstimmen erreicht hat.

Winner-Takes-It-All-Prinzip

Es gilt zudem in 48 Staaten die Regel, dass sämtliche Stimmen an den*die Kanditat*in gehen, der*die die Mehrheit der Stimmen erhält (Winner-Takes-It-All-Prinzip). Die Ausnahmestaaten sind Nebraska und Maine.

Eine Folge des Wahlrechts ist, dass ein*eine Kandidat*in Präsident*in werden kann, obwohl er*sie nicht die Mehrheit der Wahlstimmen hat. Entscheidend ist, wer die Mehrheit der Stimmen der Wahlmänner* und Wahlfrauen* auf sich vereint.

Swing-States

Während sich in den meisten Bundesstaaten der Wahlausgang relativ eindeutig voraussagen lässt, trifft dies auf die sogenannten Swing States nicht zu. Kalifornien wählt eigentlich immer die Democrats und Texas seit Jahren die Republicans. In US-Bundesstaaten wie Florida, Pennsylvania oder Wisconsin ist dies nicht so klar vorhersehbar, weshalb diese Staaten für das Wahlergebnis sehr entscheidend sein können. 

Endergebnis und Amtseinführung

Wie oben bereits erklärt, wird das endgültige Wahlergebnis der Präsidentschaftswahl 41 Tage nach dem offiziellen Wahltag bekannt gegeben. Dabei werden sowohl der*die Präsident*in, sowie der*die Vizepräsident*in ernannt.

Die Amtseinführung und somit der Einzug in das Weiße Haus finden traditionell am 20. Januar des darauffolgenden Jahres statt. 


[1] https://www.zeit.de/politik/ausland/2012-11/usa-wahl-wahlsystem#wann-waehlen-die-us-amerikaner-einen-neuen-praesidenten

[2] https://www.zeit.de/politik/ausland/2012-11/usa-wahl-wahlsystem#was-sind-die-vorwahlen-primaries

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